Deutschland 2000 bis 2010 ***(*)

Afghanistan- und Irak-Krieg

Seit 1998 regierte in Deutschland die SPD (Sozialdemokraten) unter Gerhard Schröder zusammen mit der Umwelt-Partei „Die Grünen“.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York versprach Schröder den USA volle Unterstützung. Seitdem kämpfen und sterben deutsche Soldaten in Afghanistan. Schon vorher hatten sich deutsche Truppen, erstmalig seit 1945, am Kosovo-Krieg beteiligt.

Aber die Abneigung gegen das Kriegführen ist in Deutschland infolge der schlimmen Erfahrungen zweier Weltkriege groß. Deshalb lehnte es Schröder 2003 ab, sich auch am Irak-Krieg militärisch zu beteiligen. Das hat ihm der amerikanische Präsident Bush sehr übelgenommen. Aber in Deutschland fand Schröder als „Friedenskanzler“ weithin Zustimmung.

Der Euro kommt

2002 wurde in der Europäischen Union der Euro als Währung eingeführt. Damit verloren die Deutschen ihre geliebte stabile D-Mark. Man fragte sich, ob der Euro auch immer eine so starke Währung sein würde. Und tatsächlich wird ja im Augenblick infolge der Verschuldung von Griechenland und anderen Staaten hart um die Stabilität des Euro gekämpft.

Der Euro hatte sich als feste Währung schnell durchgesetzt. Als einheitliches Zahlungsmittel in fast ganz Europa hat er mit zum Warenaustausch und Wohlstand in den europäischen Ländern beigetragen. Gerade Deutschland als Exportland hat viel vom ihm profitiert.

Für eine SPD-Grüne-Koalition ist der Umweltschutz wichtig. Deshalb beschloss die Regierung 2002 die Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland in etwa 15 Jahren und die Reduzierung der Treibhausgase.

Kampf gegen die Arbeitslosigkeit

Deutschland hatte mit über 4 Millionen viele Arbeitslose (mehr als 10 % der Erwerbstätigen). Auch wurden (und werden) in Deutschland sehr wenig Kinder geboren. Je weniger Menschen aber in einem Staat Geld verdienen, desto weniger Geld nimmt der Staat an Steuern ein und desto mehr muss er für die Arbeitslosen ausgeben (abgesehen von anderen Nachteilen).

Deshalb beschloss die Regierung 2004 das sogenannte „Hartz IV[1]„-Gesetz (nach dem Wirtschaftsfachmann Hartz benannt). Durch nur knappe Unterstützung sollten die Arbeitslosen (von denen etliche wohl auch nicht arbeiten wollten) gezwungen werden, Arbeit anzunehmen.

Nicht wenige empfinden dieses Gesetz als zu hart. Zum Beispiel müssen dadurch auch alleinerziehende Mütter ihren Lebensunterhalt selber verdienen. Deshalb wählen viele bisherige SPD-Anhänger (z. B. aus den Gewerkschaften) heute die SPD nicht mehr. Aber allmählich ist – mit durch dieses Gesetz – die Zahl der Arbeitslosen stark zurückgegangen.

So war Schröder ein im Ganzen erfolgreicher Kanzler. Er war volksnah, hatte Humor, war klug, war beliebt, konnte allerdings auch arrogant und autoritär sein.

Wirtschaftskrise

Bei der Bundestagswahl 2005 wurde die bürgerlich-konservative CDU stärkste Partei. Eine Regierung konnte nur durch eine Große Koalition von CDU und SPD mit Frau Merkel als CDU-Kanzlerin zustande kommen.

Beide große Volksparteien waren beim Regieren immer wieder zu vernünftigen Kompromissen gezwungen. So hat die Große Koalition recht gute Arbeit geleistet. Auch die endlosen Streitereien zwischen Regierung und Opposition im Parlament gingen stark zurück. Viele Deutsche wünschen sich deshalb solch eine Große Koalition zurück.

Durch die Zusammenarbeit beider großen Parteien kam Deutschland auch recht gut durch die 2008 ausgebrochene Wirtschaftskrise. Sie war entstanden, weil in den USA viele Banken Geld für den Kauf von Immobilien ausgeliehen hatten, das die Entleiher nicht zurückzahlen konnten.

Auch in Deutschland waren infolge der weltweiten Banken-Vernetzung nicht wenige Banken in Gefahr, ihr Geld zu verlieren und dadurch ihren Sparern und Geldanlegern ihr Geld nicht zurückzahlen zu können. Die Regierung unterstützte deshalb alle diese Banken mit viel Geld, sodass fast niemand sein Geld bei einer Bank verlor.

Auch durch andere Maßnahmen half die Regierung der Wirtschaft. Zum Beispiel durch die „Abwrackprämie“ (günstiger Kauf eines neuen Autos bei Verzicht auf das alte). Oder durch Hilfen für die Industrie, bei Auftragsmangel ihre Arbeiter mit Kurzarbeit zu beschäftigen, statt sie zu entlassen.

Schwarz-Gelb kommt zur Macht

Nach der Bundestagswahl 2009 bildete Frau Merkel mit ihrem „Wunschpartner“, der liberal-bürgerlichen FDP (die „Gelben“), die neue Regierung. Beide Parteien zusammen haben die Mehrheit im Parlament. Seitdem haben sie jedoch ihre Mehrheit im Volk deutlich verloren.

Das liegt wohl besonders an den dauernden Streitigkeiten der beiden Partner miteinander. So wurde und wird bis heute fast ständig über Steuererleichterungen gestritten, die die FDP mit aller Macht will, die die CDU (und die Mehrheit der Bevölkerung) wegen der hohen Staatsverschuldung aber ablehnt. Ebenso wurde monatelang um die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke gekämpft. Der Wähler liebt aber solches Parteiengezänk nicht.

Deshalb würden bei einer Wahl jetzt Grüne und SPD zusammen weitaus mehr Stimmen bekommen als CDU und FDP.

So sehen wir, wie Menschen mit ihren Vorstellungen ständig um die Macht ringen und sich durchsetzen oder nicht durchsetzen. Die Bibel sagt mit Recht: „Menschen haben den Kopf voller Pläne, aber Gott allein bestimmt, was geschieht“ (Sprüche 19,21).

Hans Misdorf

[1] lies: Hartz vier


Facebooktwittergoogle_pluslinkedintumblrmailFacebooktwittergoogle_pluslinkedintumblrmail